Auf dieser Seite stellen wir Infos und Tipps zusammen zu einem Referat zum Thema "Bundespräsidentenwahl 2017".
Dabei geht es zum einen um die aktuelle Situation, dann die rechtlichen Gegebenheiten sowie ein Rückblick auf wichtige frühere Bundespräsidenten.
Am 5.6.2016 eröffnet der Presseclub der ARD mit der Meldung, dass jetzt wohl feststehe, dass Bundespräsident Gauck sich nicht um eine Wiederwahl bewirbt, so dass im Frühjahr 2017 ein neuer
Bundespräsident gewählt werden muss.
Dazu hier ein paar erste Tipps für mögliche Referate:
- Bedeutung des Amtes
Unser Bundespräsident gehört zu den relativ machtlosen Staatsoberhäuptern in der Welt. Im wesentlichen wirkt er durch Reden - wichtig wird er bei der Ernennung einer neuen Regierung sowie bei einer
möglichen Neuwahl des Bundestags. Gewisse Möglichkeiten hat er auch, indem er die Unterzeichnung eines Gesetzes verzögert oder verweigert - denn erst mit seiner Unterschrift kann es rechtskräftig
werden.
- Weg ins Amt:
Gewählt wird er von einer Versammlung, die es nur für diesen Zweck gibt. Zur sog. Bundesversammlung gehören alle Bundestagsabgeordneten und eine gleiche Anzahl von Vertretern aus den Ländern. Das
müssen aber keine Abgeordnete sein, auch Fußballspieler und Künstler sind schon nach Berlin zur Wahl geschickt worden.
- Spannungspunkt Nr 1: Noch einmal Große Koalition bei der Wahl?
Besonders spannend wird es im Jahre 2017 insofern wieder, weil einige Monate später die Bundestagswahl ansteht - und eine Fortsetzung der Großen Koalition ist zumindest nicht das Wunschziel der
Parteien. Damit ist es eher unwahrscheinlich, dass ein gemeinsamer Kandidat von CDU/CSU und SPD ins Rennen kommt.
- Spannungspunkt Nr 1: Einfluss von Grün und Rot?
Frau Merkel könnte eine kommende schwarz-grüne Koalition ausprobieren und möglicherweise mit ihren Anhängern jemanden von den Grünen unterstützen. So was hat es 1969 schon mal gegeben, wo die
Verbindung aus SPD und FDP, die Gustav Heinemann ins Bundespräsidentenamt brachte, die Vorstufe zur sog. sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt war. Vielleicht ergibt sich ein erneuter
"Machtwechsel" aber auch dadurch, dass die Grünen den jetzigen Bundestagspräsidenten Lammert von der CDU unterstützen. Vielleicht gelingt es aber auch der SPD, genügend Stimmen für den in der
Bevölkerung recht beliebten jetzigen Außenminister Steinmeier zusammenzusammeln.
- Rückblick auf wichtige Bundespräsidenten: Theodor Heuss
Was frühere Bundespräsidenten angeht, so ist Theodor Heuss (1949-1959) interessant, der als Liberaler auf eine entsprechende Frage nach seinem Verhältnis zu seinem Vaterland antwortete: "...ich liebe
keine Staaten, ich liebe meine Frau." Interessant sicher auch, dass er natürlich auch für den Übergang von Nazi-Deutschland zur demokratischen Bundesrepublik stand: Immerhin hatte er noch unter dem
Druck der Zeitumstände 1933 für Hitlers Ermächtigungsgesetz gestimmt.
- Walter Scheel:
Walter Scheel ist vor allem damit in Erinnerung geblieben, dass er die Liebe zu den deutschen Volksliedern dadurch zum Ausdruck brachte, dass er immerhin im Amt für einen guten Zweck "Hoch auf dem
gelben Wagen" sang.
- Richard von Weizsäcker
Richard von Weizsäckers Verdienst liegt in besonderer Weise auch in seiner Rede zum Jahrestag der deutschen Niederlage von 1945, die er auch als Befreiung begriff, woran viele Überlebende der Zeit
sich erst noch gewöhnen mussten.
- Roman Herzog
Roman Herzog ist in Erinnerung geblieben durch seine sog. "Ruck-"Rede, in der er eine neue Bündelung aller Kräfte des Landes forderte. Außerdem zeigte er eine besondere Ernsthaftigkeit bei der
Führung seines Amtes, dass er auf die Aufforderung von Reportern, jetzt doch auch mal das "Gelbe-Wagen-Lied" zu singen, kurz und knapp sinngemäß antwortete: "Das werde ich ganz gewiss nicht
tun."
- Vorzeitiges Ende im Amt: Köhler und Wulff
Danach wurde es mit den Bundespräsidenten ein bisschen schwierig: Horst Köhler trat überraschend mit sofortiger Wirkung zurück. Es gab Spekulationen, das hinge mit der Reaktion auf seinen Hinweis
zusammen, Deutschland müsse auch bereit sein, seine Handelswege zu verteidigen. Einer anderen Art von öffentlichem Druck war Christian Wulff ausgesetzt, dem man verschiedene Verfehlungen vorwarf. Am
Ende blieb davon nichts übrig, aber Wulffs Ruf war zumindest kurzzeitig beschädigt und er muss sich jetzt wie viele andere mit dem Problem auseinandersetzen, das die Lateiner so formuliert haben:
"Semper aliquid haeret" - es bleibt immer etwas hängen. Umso wichtiger wäre es, mit solchen und ähnlichen Vorwürfen sorgsamer umzugehen.
- Joachim Gauck
Von dem noch bis zum Frühjahr im Amt befindlichen Bundespräsidenten Joachim Gauck sollte man wissen, dass er wie Angela Merkel aus der ehemaligen DDR stammt, lange Zeit die Stasi-Unterlagen-Behörde
leitete und in seinen Reden immer wieder die Bedeutung der Freiheit hervorgehoben hat.
Wer einen knackigen Einstieg sucht, könnte zum Beispiel fragen, wer zu Hause das siebte Kind ist. Dann werden erst mal alle ungläubig gucken - auf jeden Fall
hätte der Betreffende den Bundespräsidenten als Ehrenpaten.