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Prüfungswissen: Weimarer Verfassung in fünf Punkten

Wir zeigen im Folgenden, wie man sich schnell die wichtigsten Punkte eines historischen Phänomens merken kann.

 

Diesmal geht es um die Weimarer Verfassung

 

Zuerst eine kleine Vorbemerkung, warum dieses Thema überhaupt interessant ist:

Es handelt sich bei der Weimarer Reichsverfassung um den ersten praktischen Versuch, in Deutschland eine richtige Demokratie aufzubauen. Die Umstände waren schwierig, immerhin hatte man den Krieg verloren und der Kaiser hatte unter dem Druck der Alliierten gehen müssen.


Etwa 10 Jahre später war die Demokratie schon ziemlich am Ende und wurde nur noch im Dauer-Notstands-Modus mit Hilfe des Reichspräsidenten regiert.

 

Noch drei Jahre später konnte Hitler nach der sog. "Machtergreifung" in wenigen Monaten die Demokratie komplett abschaffen und eine NS-Diktatur aufbauen.

 

Da ist schon die Frage interessant, warum das damals schiefgegangen ist. Allerdings gibt die Verfassung nur eine (!) Antwort darauf - siehe ganz unten.

 

Nun zu den fünf wichtigsten Punkten:

 

  1. Allgemein: demokratisch - aber mit "Ersatzkaiser"
    Die im August 1919 in Kraft getretene Verfassung der Weimarer Republik war die erste voll demokratische Verfassung Deutschlands. Sie versuchte einen Ausgleich zwischen den Vertretern einer starken Zentralgewalt, wie man sie aus dem Kaiserreich kannte, und einer parlamentarischen Demokratie.
     
  2. Reichspräsident, direkt gewählt und mit besonderen Vollmachten
    Die Staatsgewalt ging erstmals faktisch vom Volke aus (Artikel 1) und zeigte sich zunächst einmal in der Direktwahl eines auf 7 Jahre gewählten Reichspräsidenten mit großen Vollmachten. Er konnte den Reichskanzler als Regierungschef einsetzen und entlassen, war Oberbefehlshaber über die Streitkräfte und hatte mit dem Artikel 48 besondere Rechte für den Notstand. Zwar konnten entsprechende Beschlüsse vom Reichstag aufgehoben werden, der konnte aber vom Reichspräsidenten wiederum aufgelöst und in einen neuen Wahlkampf geschickt werden.
     
  3. Der Reichstag
    wurde in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl von Frauen und Männern ab 20 Jahre gewählt. Der Reichskanzler (und im Gegensatz zu heute sogar auch alle Minister) konnte durch ein Misstrauensvotum vom Reichstag gestürzt werden und war damit doppelt abhängig (auch noch vom Reichspräsidenten).
     
  4. Die Grundrechte: Es gab eine lange Liste von Grundrechten, die im Vergleich zu heute sehr stark ausdifferenziert und nicht in gleicher Weise wie im Grundgesetz geschützt sind. Bezeichnenderweise stehen sie auch am Ende und nicht am Anfang der Verfassung. Es gibt auch keine Ewigkeitsgarantie für sie. Die Gleichheit vor dem Gesetz ist noch ein Bürgerrecht und kein Menschenrecht wie im Grundgesetz. Anders sah es damals auch schon bei der Frage der Freiheit der Person aus.
     
  5. Der Artikel 48:
    Vor dem Hintergrund der bürgerkriegsnahen Zustände von 1918/1919 wurde dem Reichspräsidenten für den Fall eines Notstands viel Macht gegeben. So konnte er jeder der Länder des Reiches mit Gewalt zur Erfüllung seiner Pflichten zwingen, was 1932 von dem rechtsnationalen Reichskanzler von Papen zur Absetzung der sozialdemokratisch geführten Regierung Preußens genutzt wurde.
    Außerdem konnte er Grundrechte außer Kraft setzen, was im Februar 1933 in der sog. "Reichstagsbrandverordnung" geschah und der Terror der NS-Regierung eine Schein-Rechtsgrundlage gab.

 

Versuch, nach 1945 aus dem Scheitern der Weimarer Republik zu lernen:

  1. Es wurde eine "wehrhafte Demokratie" geschaffen, die Verfassungsfeinde davon abhalten soll, die Macht zu übernehmen. Zum Beispiel dürfen Parteien verboten werden.
  2. Eine Fünf-Prozent-Klausel, die allerdings nicht in der Verfassung steht, soll verhindern, dass zu viele und vor allem Splitterparteien die Herstellung von Mehrheiten erschweren.
  3. Der Kanzler ist nur noch vom Parlament abhängig und kann auch nur durch Wahl eines Nachfolgers entlassen werden ("konstruktives Misstrauensvotum")
  4. Der Bundespräsident hat fast nur noch repräsentative Aufgaben, vor allem kann er nicht so einfach das Parlament auflösen.
  5. Die Grundrechte sind sehr viel stärker geschützt worden - "Ewigkeitsgarantie" der ersten 20 Artikel.

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